Beschaffung der F-35 ist gesichert!
Grünes Licht für den F-35
Der Nationalrat hat soeben dem Kauf des F-35A zugestimmt. Damit nimmt der Ersatz der seit 1978 und 1996 im Einsatz stehenden Kampfflugzeuge durch den F-35A die zweitletzte Hürde. Es fehlt nur noch die Unterschrift des Bundesrats. Der Bundesrat muss nun den Kaufvertrag für das neue bodengestützte Luftverteidigungssystem (Patriot) und für das evaluierte Kampfflugzeug, den F-35, ohne Verzögerung unterschreiben. Die Salamitaktik von SP, Grünen und Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA), den Kauf der neuen Kampfflugzeuge zu verunmöglichen, ist gescheitert.
Die Armeegegner haben sich verzockt
SP, Grünen und GSoA ging es nie um eine Abstimmung zum Typenentscheid, sondern darum, die Beschaffung eines neuen Kampfjets zu verhindern. Ihre Arroganz gegenüber den Institutionen und ihr fehlendes Demokratieverständnis gegenüber dem Volk erwiesen sich als Stolperstein. Dabei hätten sie es selbst in der Hand gehabt, eine zweite Abstimmung zu erwirken: Wäre es Armeegegnern wirklich um einen Typenentscheid gegangen, hätten sie ihre Initiative, wie bereits 1992, nach wenigen Wochen eingereicht. Im Vorfeld der heutigen Nationalratsdebatte sind von der Sicherheitspolitischen Kommission und der Geschäftsprüfungskommission letzten Argumente der Kampfjetgegner entkräftet worden. So schrieb die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats in ihrer Medienmitteilung vom 30. August, dass die rechtlichen Unsicherheiten beim Fixpreis geklärt sind und die Erklärungen des VBS zu den Betriebskosten plausibel sind.
Richtige und wichtige Ausrüstung unserer Sicherheit
Bewaffnete Konflikte werden nicht nur in der Luft ausgetragen, sondern auch am Boden. Darum muss die Armee in der Lage sein, im Ernstfall einen Kampf der verbundenen Waffen zu führen. Dafür braucht es neben den Kampfflugzeugen ausreichend Infanterie, Panzer und Artillerie. Der heutige Entscheid zur Beschaffung von zusätzlichem Armeematerial ist deshalb ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung die Fähigkeits- und Ausrüstungslücken der Armee zu schliessen.
Erfolg für den Swiss F-35 Club
Seit der Gründung im September 2021 hat sich der Swiss F-35 Club mit seinen Partnern und Mitgliedern unermüdlich gegen die Störmanöver der Armeegegner eingesetzt. Auch gegen falsche Mediendarstellungen wehrte sich der Swiss F-35 Club erfolgreich. Mehrmals wurden wir beim SRF vorstellig und reichten bei der Ombudsstelle Beschwerde ein. Motiviert vom heutigen Entscheid werden wir uns auch in Zukunft (in welcher Form auch immer) für die Anliegen der Armee und Luftwaffe mit allen uns zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen.